SVP des Kantons Zürich
BAK-Studie bestätigt SVP-Kurs: Zürich braucht weitere Steuerentlastungen
Die neue Auswertung von BAK Economics zeigt deutlich: Der Kanton Zürich hat in den vergangenen zwanzig Jahren steuerlich massiv an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Bei der Einkommensbesteuerung fiel Zürich um neun Plätze zurück und liegt nur noch auf Rang 14 der Kantone. Bei den Unternehmenssteuern belegt Zürich sogar den letzten Platz der Schweiz.
Zürich darf nicht länger Steuerzahler und Unternehmen an andere Kantone verlieren. Bild: Pixabay
Die BAK-Studie bestätigt einen langjährigen Trend: Zürich verliert im interkantonalen Wettbewerb an Boden. Die Steuerkraft wächst weniger stark als in anderen Kantonen. Das ist ein Warnsignal. Leistungsstarke Arbeitnehmer, Unternehmer und vermögende Steuerzahler wandern zunehmend in attraktivere Kantone ab. Wer die höchsten Steuern verlangt, darf sich über sinkende Wettbewerbsfähigkeit nicht wundern.
Für die SVP sind die Ergebnisse eine Bestätigung ihres politischen Kurses. Mit der erfolgreichen Senkung des Kantonssteuerfusses um drei Prozentpunkte und dem Einsatz für den höheren Prämienabzug «Stopp Prämien-Schock» hat die SVP frühzeitig auf die steigende Belastung von Bevölkerung und Wirtschaft reagiert. Leider muss festgehalten werden, dass GLP und Die Mitte sich bei der letzten Steuerfussabstimmung im Kantonsrat gegen eine angemessene Senkung (beantragt waren 5 Prozentpunkte, mehrheitsfähig waren nur 3 Prozentpunkte) aussprachen.
SVP-Fraktionspräsident Tobias Weidmann erklärt: «Die BAK-Studie bestätigt, dass die SVP auf dem richtigen Kurs ist. Während andere Parteien immer neue Ausgabenprogramme beschliessen und sich gegen spürbare Entlastungen stellen, setzen wir auf Entlastungen für Familien, Arbeitnehmer und Unternehmen. Die Senkung des Steuerfusses war richtig und das absolute Minimum. Umso unverständlicher ist es, wenn FDP, Die Mitte und GLP gemeinsam mit den linken Parteien Ausgaben von über 100 Millionen Franken für wenige Kilometer Veloschnellwege beschliessen. Wer immer neue Ausgaben schafft, darf sich nicht wundern, wenn der Spielraum für weitere Steuerentlastungen kleiner wird.»
Besonders problematisch ist die hohe Steuerprogression. Wer mehr arbeitet, mehr Verantwortung übernimmt oder unternehmerische Risiken trägt, wird im Kanton Zürich überdurchschnittlich stark belastet. Gleichzeitig verfügt Zürich über die höchsten Unternehmenssteuern der Schweiz. Dabei entlasten gute Steuerzahler mit ihrem überdurchschnittlichen Beitrag indirekt die Steuerlast des Mittelstandes.
«Der grösste Wirtschaftskanton der Schweiz darf bei den Unternehmenssteuern nicht auf dem letzten Platz stehen. Zürich braucht weitere Steuersenkungen, eine Abflachung der Steuerprogression und eine echte Entlastung der Unternehmen. Nur so sichern wir Arbeitsplätze, Investitionen und langfristig auch die Steuereinnahmen», so Domenik Ledergerber, Parteipräsident der SVP des Kantons Zürich.
Die aktuelle Studie zeigt klar: Wer die Attraktivität des Standorts Zürich erhalten will, muss Leistung und Unternehmertum fördern statt bestrafen. Die SVP wird deshalb eine weitere Senkung des Kantonssteuerfusses sowie eine Entlastung bei der Steuerbelastung vorantreiben. Zürich darf nicht länger Steuerzahler und Unternehmen an andere Kantone verlieren.
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