SVP des Kantons Zürich
Glattalbahnverlängerung JA – überteuerter Veloweg NEIN
Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt hat den Kredit für den Bau der Glattalbahnverlängerung inklusive einer parallel geführten Veloschnellroute verabschiedet.
Die Zweckentfremdung von Geldern der MIV-Nutzer zur übermässigen Aufwertung von Velowegen muss zwingend gestoppt werden. Bild: glattalbahn.ch
Für die Bahnverlängerung sind 303 Millionen Franken vorgesehen, für den Hochwasserschutz knapp 140 Millionen Franken. Diese Investitionen unterstützt die SVP des Kantons Zürich ausdrücklich.
Deutlich lehnt die SVP hingegen die veranschlagten Kosten von rund 100 Millionen Franken für die Veloschnellroute ab. Mit rund 30’000 Franken pro Meter verlassen die Kosten für den Veloweg aus Sicht der SVP klar den Rahmen des Vertretbaren.
Zusätzlich fordert die SVP eine Anpassung des Kostenteilers bei den Kunstbauten im Verkehrsbereich. Derzeit wird der Strassenfonds mit 45 Prozent der Kosten des rund 400 Meter langen Viadukts belastet, wodurch die Bahnkosten entsprechend entlastet werden. Dies führt dazu, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) überproportional zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs beiträgt.
Kantonsrat Paul von Euw hält fest: «30’000 Franken pro Meter Veloweg sind in Zeiten, in denen der Bau von Schulhäusern zurückgestellt wird, für die Bevölkerung nicht tragbar.»
Fraktionspräsident Tobias Weidmann ergänzt: «Die Zweckentfremdung von Geldern der MIV-Nutzer zur übermässigen Aufwertung von Velowegen muss zwingend gestoppt werden.»
Die SVP des Kantons Zürich fordert mittels eines Rückweisungsantrages die Zürcher Regierung auf, das Bauvorhaben aufzuteilen und den Kostenteiler nutzungsgerecht zu definieren. Während der Bau der Glattalbahn sowie die Umsetzung des Hochwasserschutzes unterstützt werden, soll die Planung und Realisierung der Veloschnellverbindung bis zur Prüfung von Alternativrouten sowie einer Anpassung des Kostenteilers zurückgestellt werden.
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