Wir brauchen ein zukunftsgerichtetes Denkmalschutzgesetz

Trotz Denkmalschutz sollen Verfahren vereinfacht und eine umfassende Interessensabwägung vorgenommen werden. Bild: Adobe Stock

Der parlamentarische Weg war hindernisreich. Der Regierungsrat wollte die Motion ablehnen. Die Motionäre haben jedoch an der Motion festgehalten und so wurde sie von einer Kantonsratsmehrheit an den Regierungsrat überwiesen. Die Kantonsratsmehrheit hat auch eine Fristerstreckung des Regierungsrates zur Ausarbeitung einer Gesetzesrevision abgelehnt. Nach sechs Jahren beharrlicher politischer Arbeit liegt nun die Vorlage zur Modernisierung des Denkmalschutzrechts vor.

Die SVP, FDP, Die Mitte und EVP nehmen befriedigt zur Kenntnis, dass nun auch der Regierungsrat die bauliche Weiterentwicklung von geschützten oder inventarisierten Gebäuden vereinfachen will.

Die heute vorgelegte Vorlage «Modernisierung der Denkmalpflege-Gesetzgebung (Baudenkmäler)» übernimmt viele Anliegen aus der Motion und geht in die beabsichtigte Richtung.

Ausgewogene Vorlage

Kantonsrat Pierre Dalcher ist glücklich, dass der Regierungsrat die Motion als Chance für Verbesserung und Erleichterungen in den baulichen Weiterentwicklungen anerkennt und die Rechte der Eigentümer und Eigentümerinnen stärkt.

Kantonsrätin Sonja Rueff-Frenkel ergänzt: «Ich bin froh, dass eine zeitgemässe und vernünftige Interessensabwägung vorgenommen werden kann, die u.a. auch energetische Modernisierungen zulassen.»

Kantonsrätin Marzena Kopp betont: «Nur wenn denkmalgeschützte Gebäude weiterentwickelt werden können, bleiben sie nutzbar, lebendig und dienen langfristig der Gesellschaft. So profitieren alle: Unser baukulturelles Erbe wird bewahrt und zugleich fit für die Zukunft gemacht.»

Die Vorlage nimmt viele Anliegen aus der Motion und anderen eingereichten Vorstössen auf, die alle zum Ziel haben, dass trotz Denkmalschutz das Verfahren vereinfacht und eine umfassende Interessensabwägung vorgenommen wird.

Kantonsrat Markus Schaaf ist ebenfalls zufrieden und fordert weiter: «Die Vorlage ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Ein moderner Denkmalschutz muss jedoch auch das Verbandsbeschwerderecht auf den Prüfstand stellen. Wer Bauen, Sanieren und Klimaschutz beschleunigen will, darf unnötige Blockademöglichkeiten nicht unangetastet lassen.»

Die Motionäre und Parteien werden die Beratungen in der Kommission und im Kantonsrat intensiv begleiten, damit das Ziel der Motion am Ende wirklich erreicht wird.