SVP des Kantons Zürich
Ein Triumph der Vernunft
Die Ergebnisse der Abstimmungen vom 9. Februar 2025 sprechen eine deutliche Sprache: Die Schweizer Bevölkerung hat sich mit überwältigender Mehrheit gegen übertriebene Regulierungen, ideologische Energiegesetze und eine Politik der Selbstbedienung ausgesprochen. Während die Umweltverantwortungsinitiative krachend scheiterte, lehnten mehrere Kantone linksgrüne Energiegesetze ab. Auch in der Stadt Zürich gab es eine schallende Ohrfeige für das Parlament, das sich eine massive Lohnerhöhung gönnen wollte. Die SVP konnte damit einen bedeutenden Erfolg verbuchen – doch der Kampf gegen linke Bevormundung geht weiter.
Die Bevölkerung will keine Zwangsmassnahmen wie eine Solarpflicht, sondern realistische Lösungen. Bild: Pixabay
Auf nationaler Ebene setzte die Stimmbevölkerung ein deutliches Zeichen gegen ideologische Überregulierung: Die Umweltverantwortungsinitiative wurde mit 69,8 Prozent Nein-Stimmen wuchtig abgelehnt. Kein einziger Kanton sprach sich für die extreme Vorlage aus, die eine massive Einschränkung der Wirtschaft und der individuellen Freiheiten bedeutet hätte. Der Bevölkerung ist klar: Umweltpolitik ja – aber mit Vernunft und Augenmass. Die SVP hat von Anfang an vor dieser gefährlichen Vorlage gewarnt und konnte die Bevölkerung überzeugen.
Energiegesetz-Abstimmungen: Bürger lehnen staatliche Bevormundung ab
Auch auf kantonaler Ebene zeigten die Stimmbürger, dass sie keine linksgrünen Energie-Experimente mehr mittragen wollen. Im Kanton Solothurn wurde das Energiegesetz zum zweiten Mal deutlich abgelehnt und in Schaffhausen wollte die Stimmbevölkerung nichts von Steuerprivilegien für E-Autos wissen. Besonders deutlich fiel die Abstimmung im Kanton Bern aus: Die radikale Solar-Pflicht-Initiative wurde mit 71,2 Prozent Nein-Stimmen verworfen. Zwar fand der Gegenvorschlag Zustimmung, doch die Ablehnung der ursprünglichen Vorlage zeigt: Die Bevölkerung will keine Zwangsmassnahmen und Verbote, sondern realistische Lösungen.
Diese Ergebnisse sind ein Fingerzeig für Zürich: Auch hier steht bald die Abstimmung über das kantonale Energiegesetz an, welche durch das Behördenreferendum der SVP des Kantons Zürich ermöglicht wurde. Im neuen Gesetz soll das CO2-Netto-Null-Ziel bis ins Jahr 2040 verankert werden. Dies ist gleichbedeutend mit einem Verbot von allen fossilen Heizungen, Verbrennermotoren, einem Flugverbot usw. bis in 15 Jahren.
Das Nein in anderen Kantonen zeigt, dass sich Widerstand lohnt – und dass Zürich diesem gefährlichen Gesetz ebenfalls eine Absage erteilen muss!
Zürcher Gemeinderat wird in die Schranken gewiesen
Ein weiteres wichtiges Zeichen setzte die Stadtzürcher Stimmbevölkerung: Der Gemeinderat wollte sich eine Lohnerhöhung von 75 Prozent gönnen – und wurde an der Urne gestoppt. Statt die Entschädigungen von 16 000 auf 28 000 Franken pro Jahr anzuheben, sagten 53,2 Prozent der Stimmbürger Nein zur Selbstbedienungsmentalität linker Politiker in der Stadt Zürich.
Dieses Resultat ist ein unmissverständliches Bekenntnis zum Milizsystem, das die Schweiz stark gemacht hat. Politik ist kein Beruf, sondern ein Ehrenamt, und wer sich politisch engagiert, sollte es nicht aus finanziellen Motiven tun. Die Zürcherinnen und Zürcher haben klargemacht, dass sie kein Berufsparlament wollen, sondern Politiker, die sich für die Bürger einsetzen – und nicht für ihr Portemonnaie.
Ein Erfolg – aber keine Zeit für Selbstzufriedenheit
Dieser Abstimmungssonntag war ein bedeutender Sieg für die bürgerlichen Kräfte. Die Bevölkerung hat klar gezeigt, dass sie genug von linken Experimenten, übertriebenen Regulierungen und staatlicher Bevormundung hat. Doch die Linken werden weiter versuchen, ihre Ideologie durchzusetzen – mit neuen Gesetzen, neuen Steuern und neuen Zwängen.
Die SVP wird diesen Angriffen entschieden entgegentreten. Die Abstimmungen vom 9. Februar haben bewiesen: Wenn die Bürgerinnen und Bürger die Wahrheit kennen, stimmen sie für Freiheit, Eigenverantwortung und Vernunft. Die SVP bleibt die Stimme des gesunden Menschenverstands.
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