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Ein Sonntag der Vernunft: Klima-Sekte gestoppt

Die grüne Welle ist vorbei! Dieses klare Zeichen hat uns der vergangene Abstimmungssonntag geliefert. Die Stimmbevölkerung hat mit dem Nein zum Energiegesetz klargemacht, dass sie genug von Bevormundung, Klima-Ideologie und kostspieligen Zwangsmassnahmen hat.

Die Abstimmungskarte zeigt es überdeutlich: Die Zürcherinnen und Zürcher haben genug von Bevormundung, Klima-Ideologie und kostspieligen Zwangsmassnahmen. Bild: Kanton Zürich

Der Kanton Zürich hat Nein gesagt zum Klima-Wahn – und Ja zum gesunden Menschenverstand. Diese Abstimmung war nicht einfach irgendeine Vorlage, sie war ein Richtungsentscheid. Die Linken wollten den Leuten vorschreiben, wie sie zu wohnen und zu heizen haben. Ob sie in die Ferien fliegen oder nicht. Das Zürcher Volk hat der rotgrünen Klima- Allianz die rote Karte gezeigt und klargemacht: Wir lassen uns nicht in jedes Detail unseres Alltags hineinregieren.

Eigentum, Freiheit und Selbstbestimmung sind Werte, die wir nicht leichtfertig aufgeben. Dieses Signal reicht weit über unsere Kantonsgrenze hinaus und zeigt, dass die Bevölkerung die Nase voll hat vom Klima-Wahn, der am Ende nur höhere Kosten und weniger Freiheit bringt.

Steuerungerechtigkeit endlich beseitigt

Gleichzeitig dürfen wir uns über einen historischen Entscheid freuen: Das Schweizer Volk hat die unnötige und ungerechte Steuer auf den Eigenmietwert abgeschafft. Endlich! Jahrzehntelang mussten Wohneigentümer für ein fiktives Einkommen Steuern bezahlen, das sie gar nie erzielt haben. Damit ist nun Schluss. Besonders Familien, Pensionierte, aber auch viele Ersterwerber profitieren. Für sie bedeutet dieser Entscheid weniger Steuerlast und mehr Gerechtigkeit.

Dass sich eine Mehrheit der Bevölkerung für diese längst überfällige Korrektur ausgesprochen hat, ist ein starkes Zeichen. Es zeigt, dass wir Schweizerinnen und Schweizer ein feines Gespür haben für Gerechtigkeit (oder eben Ungerechtigkeit) und uns nicht länger mit künstlichen Belastungen abfertigen lassen. Dieser Sieg ist ein Meilenstein für die Steuerzahler in unserem Land und ein Erfolg für die SVP, die sich seit jeher für tiefe Steuern stark macht.

Föderalismus unter Druck – Ständemehr wichtiger denn je

Etwas weniger erfreulich ist das sehr knappe Resultat bei der Abstimmung zur E-ID. Mit hauchdünnem Vorsprung wurde die Vorlage angenommen. Dieses Resultat zeigt: Es besteht nach wie vor ein tiefes Misstrauen gegenüber zentralistischen Lösungen und einer mächtigen Verwaltung. Es liegt nun am Bund, das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen und ihre Bedenken ernst zu nehmen. Gleichzeitig ist bemerkenswert: Obwohl 18 Kantone Nein gesagt haben, wurde die Vorlage knapp angenommen.

Jetzt sollte jedem klar sein, wieso die EU-Turbos im Land kein Ständemehr wollen. Die Angst vor dem Föderalismus ist unübersehbar. An dieser Stelle verspreche ich Ihnen: Die SVP wird sich unerbittlich dafür einsetzen, dass das Volks- und Ständemehr bei der entscheidenden Frage über den EU-Unterwerfungsvertrag gilt!

Insgesamt war dieser Abstimmungssonntag ein grosser Erfolg für die Vernunft. Die Bevölkerung hat klargestellt: Ideologische Experimente, immer mehr neue Zwangsabgaben und künstliche Steuern gehören in die Mottenkiste. Wir wollen Freiheit, Verantwortung und Gerechtigkeit. Darauf können wir stolz sein, darauf wollen wir mit Zuversicht weiter aufbauen.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

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SVP Kantonsrat (ZH)
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