Wenn Volks- oder Parlamentsentscheide mit Füssen getreten werden

Trotz des eklatanten Mangels an Respekt des Winterthurer Stadtrats gegenüber Volksentscheiden wird auch in Zukunft der Souverän Chef über die Politik bleiben. Bild: Pixabay

Als Beispiel sei hier Margaret Thatcher erwähnt. Sie kam bekanntlich am Tiefpunkt der britischen Wirtschaft Ende der siebziger Jahre an die Macht und führte das kaputte System mit eiserner Hand aus dem industriellen Niedergang. Während die «Eiserne Lady» damals von den öffentlichen Medien und linken Kreisen aufs Übelste diffamiert wurde, so sind sich heute viele Ökonomen einig, dass die einst angefeindete Premierministerin rückblickend Historisches geleistet hatte.

Und weshalb dieser Vergleich? In Winterthur stehen bekanntlich auch bald wieder Gesamterneuerungswahlen an. Und wer sich die bisherige Bilanz unserer Stadtregierung ansieht, wird nüchtern feststellen, dass unser Stadtrat bisher vor allem gegen die eigene Bevölkerung prozessiert statt zusammen mit ihr um sachliche Lösungen diskutiert hat. Wo sich Stimmvolk oder Parlament demokratisch gegen eine weltfremde Ideologie der Stadtregierung ausgesprochen hatte, wurde unverzüglich der Rechtsweg eingeschlagen, um den jeweiligen Volks- oder Ratswillen rasch möglichst anzufechten. Und das selbstverständlich immer auf Kosten der Steuerzahler. Wer so mit Volks- und/oder Parlamentsentscheiden umgeht, hat definitiv einen fundamentalen Mangel an Respekt gegenüber unserer direkten Demokratie und den damit verbundenen Volkentscheiden. Erfreulich bleibt trotz dieser unschönen Respektlosigkeit, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auch in Zukunft immer das letzte Wort haben und auch der Chef über die Politik bleiben werden.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, frohe und besinnliche Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2026. Ich persönlich wünsche uns allen etwas mehr gesunden Menschenverstand gepaart mit Sachlichkeit und einer gehörigen Portion Gelassenheit.