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Gut erholt und braun gebrannt

Nach sechs Wochen ratsfreier Zeit traf sich der Kantonsrat am vergangenen Montag zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Hoffnung, die wohlverdiente sommerliche Erholung habe beim einen oder anderen zu einem politischen Vernunftsschub beigetragen, wurde hinsichtlich der wie immer hanebüchenen Redebeiträge der linken Ratsseite rasch enttäuscht.

So oder so ähnlich würde das schwimmende Solarkraftwerk auf dem Zürichsee aussehen, ginge es nach den Kantonsräten von EVP, SP und GLP. Bild: Adobe Stock

Gut erholt – und teilweise braun gebrannt – trafen sich die 180 Zürcher Kantonsrätinnen und Kantonsräte letzten Montag zu ihrer ersten Ratssitzung nach den Sommerferien. Oder zumindest fast: Insbesondere die linke Ratsseite wies zahlreiche personelle Lücken auf und so waren gerade mal 167 Volksvertreter anwesend – eine Verlängerung der Sommerferien im Liegestuhl war für den einen oder anderen Sozi wohl schlicht zu verlockend.

Streitpunkt Eglisau

Die personelle Unterbesetzung bei den Linken sollte sich dann jedoch bei einem nicht ganz unumstrittenen Geschäft auszahlen: Beim Doppel-Postulat zur Umfahrung Eglisau von Kollegin Rogenmoser – siehe den ausführlichen Kommentar gleich nebenan – konnten wir einen 85:82-Sieg erringen, trotz nomineller Unterzahl. Daran könnte man sich glatt gewöhnen! Bevor es zur durchaus hitzigen Eglisau- Debatte kam, musste sich der Rat allerdings durch eine ganze Reihe an reichlich langweiligen Geschäften kämpfen. Zunächst ging es um sogenannte «Einzelinitiativen», unter anderem zu den Themen «Abschaffung des Schulfachs Religion und Kultur» oder «Weiterhin Papiertickets in Regionalbussen». Einzelinitiativen sind Geschäfte, mit denen jeder Zürcher Bürger ein Anliegen an die Politik herantragen kann. Solche Initiativen sind meist recht unausgegoren, weshalb es aus dem Rat jeweils kaum Diskussionen dazu gibt und sie in der Regel keinerlei Unterstützung erfahren – so auch diesmal. Grüne Träumereien Weiter ging es mit der Behandlung von Postulaten aus dem Umwelt- und Klimabereich, schliesslich haben wir die Welt auch nach diesem eher verregneten Sommer noch lange nicht gerettet. Und so diskutierte der Rat darüber, wie man mit dem Schutz der Moore auch das Klima schützen kann (Fazit: Man kann!), ob Elektrofahrzeug-Ladestationen an bestehenden Parkplätzen von der Baubewilligungspflicht befreit werden sollen (Resultat: Werden sie schon!) und ob ein «Zielgerichtetes Umweltmanagement für die kantonale Verwaltung» eingeführt werden soll (Sie ahnen es: Ist längst umgesetzt!).

Das Beste zum Schluss

Den Gipfel der Sinnlosigkeit hat sich die linke Klimaallianz an diesem Montag allerdings ganz für den Schluss aufgespart: In einem Postulat forderte die EVP(!) den Regierungsrat dazu auf, zu prüfen, ob auf dem Zürichsee ein schwimmendes Solarkraftwerk installiert werden könnte. Ja, Sie haben richtig gelesen: ein schwimmendes Solarkraftwerk. Auf dem Zürichsee. Unterstützung erhielt die EVP von der SP und den Grünliberalen. Genau diejenigen Parteien also, die noch vor wenigen Monaten für einen durchgehenden Zürichsee-Uferweg gekämpft haben, sehen jetzt kein Problem darin, den Zürichsee grossflächig mit schwimmenden Solarpanels zu verunstalten. Dieser Vorschlag war dermassen weit von Gut und Böse entfernt, dass für einmal sogar die Grünen so etwas wie gesunden Menschenverstand an den Tag legten und das Postulat ablehnten. Und so ging die EVP mit ihrer Schnapsidee am Ende sprichwörtlich im Zürichsee baden.

Ab durch den Notausgang

Es wäre ein durch und durch unspektakulärer Montagmorgen geblieben, hätte nicht Kantonsratspräsident Sulser kurz vor der Pause die Anwesenden dazu aufgerufen, den Saal umgehend und geordnet zu evakuieren. Selbstverständlich war nichts geschehen, es handelte sich bei dem Manöver nämlich bloss um eine Übung. Und so verliessen sämtliche anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier mitsamt Journalisten und Ratspersonal ruhig und gemächlich das Gebäude durch die Notausgänge und auf dem beschaulichen Bullingerplatz bildete sich alsbald eine grosse – und gut gelaunte! – Menschentraube. Ob es im Ernstfall auch so gesittet und heiter zu und her gehen würde, werden wir hoffentlich nie herausfinden.

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SVP Kantonsrat (ZH)
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