Kein Krieg – JA zur Schweizer Neutralität

Ein starkes JA zur Neutralitätsinitiative ermöglicht auch in Zukunft eine aktive Friedenspolitik. Bild: zVg

Dank der Neutralität wird unser Land seit über 200 Jahren in keine Kriege und keine bewaffneten Konflikte miteinbezogen. Um unser Land tobten schwere Kriege und Konflikte, wie etwa der Erste und der Zweite Weltkrieg. Doch die Schweiz blieb verschont. Die Schweiz blieb neutral, sie ergriff nicht Partei für einen der Kriegsbeteiligten. Seit jeher galt die Devise: «Misch dich nicht in fremde Angelegenheiten ein, bleib gegenüber allen Seiten neutral!»

Doch seit einiger Zeit wankt unsere Neutralität, sie wird von innen angegriffen! Eine Mehrheit in der Politik beugt sich sang- und klanglos dem ausländischen Druck. Bundesrat und Parlament übernehmen eins zu eins EU-Sanktionen, welche ausschliesslich gegenüber einer einzigen Kriegspartei gelten. Plötzlich ist man in Bundesbern gewillt, sich schleichend der NATO anzunähern. Die Schweizer Armee nimmt mehr und mehr an NATO-Übungen teil. An Übungen, in denen ein Angriff auf ein NATO-Mitgliedsstaat beübt wird, darf die Schweiz aus Gründen der Neutralität unter keinen Umständen teilnehmen. Zusätzlich versucht eine Parlamentsmehrheit alles, um einer Kriegspartei Schweizer Waffen indirekt, also über einen Drittstaat, liefern zu können.

Flexible Neutralität ist Unsinn

Neutralität kann man nicht einfach zurechtbiegen, wie man gerade will. Das Ausüben einer sogenannt flexiblen Neutralität ist Unsinn. Neutralität kann nicht flexibel sein. Unsere Neutralität mag für einige Politiker manchmal unangenehm sein. Andere Länder und deren Staatschefs schütteln vielleicht den Kopf. Sie verstehen unsere Neutralität nicht, weil sie das Wort neutral nicht kennen. Vielfach sind sie ja auch in kriegerische Handlungen involviert. Aber solche Äusserungen muss man aushalten. Die Schweiz kann und muss ihre bewährte und immerwährende Neutralität gut erklären. Neutralität ist der wesentlichste Grundpfeiler der Schweiz. Neutralität sorgt für Sicherheit, Frieden und Wohlstand in unserer Schweiz! Neutralität ist ein Instrument des Friedens. Sie ist ein Garant dafür, dass die Schweiz kaum angegriffen wird. Sie verhindert, dass die Schweiz an Kriegen teilnimmt oder Kriegsparteien unterstützt.

Damit weiterhin unsere Freiheit und die Selbstbestimmung bewahrt werden können, lancierte ein Komitee die «Neutralitätsinitiative », über welche wir am 27. September 2026 an der Urne abstimmen können. Diese Initiative verankert unsere bewährte Schweizer Neutralität in unserer Bundesverfassung.

Initiativ-Text

Die Schweizerische Bundesverfassung BV wird dafür mit einem neuen Artikel 54a ergänzt. Dieser enthält im Wortlaut Folgendes:

• Abs. 1: Die Schweiz ist neutral. Ihre Neutralität ist immerwährend und bewaffnet.
• Abs. 2: Die Schweiz tritt keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis bei. Vorbehalten ist eine Zusammenarbeit mit solchen Bündnissen für den Fall eines direkten militärischen Angriffs auf die Schweiz oder für den Fall von Handlungen zur Vorbereitung eines solchen Angriffs. –
• Abs. 3: Die Schweiz beteiligt sich nicht an militärischen Auseinandersetzungen zwischen Drittstaaten und trifft auch keine nichtmilitärischen Zwangsmassnahmen gegen kriegführende Staaten. Vorbehalten sind Verpflichtungen gegenüber der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) sowie Massnahmen zur Verhinderung der Umgehung von nichtmilitärischen Zwangsmassnahmen anderer Staaten. –
• Abs. 4: Die Schweiz nutzt ihre immerwährende Neutralität für die Verhinderung und Lösung von Konflikten und steht als Vermittlerin zur Verfügung.

Die Neutralität ist immerwährend, bewaffnet und integral. Immerwährend bedeutet, die Neutralität gilt nicht nur in Friedenszeiten, sondern dauerhaft und verbindlich. Bewaffnet bedeutet, dass eine glaubwürdige Neutralität eine eigene militärische Stärke beinhaltet. Integral heisst, dass die Schweiz Vermittlungen und gute Dienste gegenüber allen anbietet. Ein starkes JA zur Neutralitätsinitiative ermöglicht auch in Zukunft eine aktive Friedenspolitik, sie stärkt unsere bewährte humanitäre Tradition und sie verhindert einen schleichenden EU- und NATO-Beitritt.

Als eines der wenigen Länder auf der ganzen Welt können wir seit rund 200 Jahren in Sicherheit, Frieden und Freiheit leben. Wer auch in Zukunft keinen Krieg in unserem Land will, wer sich auch in Zukunft nicht an Schlachten in fremden Ländern beteiligen will und wer auch in Zukunft verfeindete Länder in unserem Land zu Friedensverhandlungen an einem Tisch haben will, der stimmt am 27. September 2026 JA zur Neutralitätsinitiative.