Lauffreudige SVP-Parlamentarier

30 Kilometer in 20 Minuten: Die SVP-Fraktion stellte einmal mehr die lauffreudigsten Kantonsräte. Bild: Kantonsrat

Zahlreiche Kantonsrätinnen und Kantonsräte sahen am vergangenen Montagmorgen wahlweise erfrischt oder erschöpft aus – je nach Stand der persönlichen Fitness. Grund für das ungewohnte Bild war der jährlich stattfindende Kantonsratslauf: Rund 55 Parlamentarierinnen und Parlamentarier trafen sich bereits um halb sieben Uhr morgens im Stadion Letzigrund bei kühlen Temperaturen und bissigem Nieselregen, um 20 Minuten lang möglichst viele Runden zu machen. Am weitesten kam dabei unser Parteipräsident Domenik Ledergerber, der es auf rund 4,5 Kilometer brachte. Den ersten Platz teilte er sich dabei mit zwei Vertretern der Grünen. Die Teilnehmer der SVP-Fraktion schafften insgesamt rund 30 Kilometer, womit wir einmal mehr die sportlichste Fraktion stellten. Nichts zum guten Resultat beigetragen hat übrigens der Schreibende, dies in Ermangelung ausreichender Sportlichkeit.

Gegenvorschlag erhält Mehrheit

Politisch ging es in der letzten Ratssitzung vor Ostern um den Gegenvorschlag zur «ÖV-Initiative». Diese fordert bekanntlich, dass Gemeinden für Mehrkosten beim ÖV aufkommen müssen, die aufgrund von Tempo-30-Zonen entstehen. Bereits vor zwei Wochen wurde der Gegenvorschlag gegen die Stimmen von SP, Grünen und AL angenommen, was für die Bürgerlichen einen erfreulichen und wichtigen Erfolg darstellte. Nun ging es noch um die redaktionelle Lesung des Gegenvorschlags, welche diskussionslos über die Bühne ging. Damit ist das zentrale Anliegen der Initiative erfüllt – das Initiativkomitee zieht die ÖV-Initiative zurück.

Umstrittener Seeuferweg

Danach folgte – zum gefühlt hundertsten Mal – eine Debatte zum Uferweg. Ein linker Vorstoss fordert, dass der Kanton und nicht die Gemeinden die Finanzierung von Uferwegen vollumfänglich übernehmen soll; eine Forderung, die klar versenkt gehört. Der Ärger darüber, dass die Linke trotz des klaren Neins des Stimmvolks zum Seeuferweg vor einem Jahr immer noch auf diesem Thema herumreitet, war den Voten der bürgerlichen Sprecher deutlich zu entnehmen. Der Entscheid, der erst im Rahmen der zweiten Lesung fallen wird, dürfte knapp ausfallen.

Nach der Pause ging es um einen ganzen Strauss an mehr oder weniger exotischen Themen: diskutiert wurde über das raumplanerische Potenzial von Seil-, Hoch- und Hängebahnen (Sie ahnen es: Dieses ist gering), um die Herstellung von künstlichem Fleisch im Kanton Zürich (Fazit: Kann man machen, muss man aber nicht) und um die vermeintlich schlechten Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden am Flughafen Zürich – eine Diskussion, die Regierungsrätin Walker Späh mit der Feststellung würdigte, der Kanton könne die Dutzenden am Flughafen tätigen Firmen nicht dazu zwingen, einen Gesamtarbeitsvertrag abzuschliessen. Wie wahr. Zum Abschluss wurden noch zwei Vorstösse zur Wohnbaupolitik behandelt, dem Lieblingsthema der Linken. Auch hier gab es keine handfesten Beschlüsse. Fazit der Sitzung: Hauptsache, wir haben drüber gesprochen.