Schweizer Armee – Selbstvertrauen schaffen, Hausaufgaben machen

Staatsbürger in Uniform nehmen Verantwortung wahr, die Politik hat aber auch eine grosse Verantwortung ihnen gegenüber. Bild: zVg

Nach dem Ende des Eisernen Vorhanges sah der Bundesrat die Zeitenwende voraus und wollte einem schnellen Einfordern der Friedensdividende mit der Armeereform 95 zuvorkommen. Was gut gemeint mit einer Gesamtreform begann, endete schliesslich im faktischen Verlust der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz. Was würden die damaligen Generalstabschefs zur heutigen Lage sagen, wo die Armee gerade noch einen einzelnen Grenzabschnitt wie Basel oder einen einzelnen Ballungsraum wie die Flughafenregion für sehr begrenzte Zeit verteidigen könnte? Nun heisst es, den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen und die Schweizer Qualität auch im Bereich der militärischen Fähigkeiten wieder durch Fleiss- und Schweissarbeit zurückzugewinnen.

Der Auftrag ist klar!

Bundesverfassung sowie das SVP-Parteiprogramm sind punkto Verteidigungsfähigkeit klipp und klar. Die Armee muss das Land verteidigen können und hat über die nötigen Mittel zu verfügen, Punkt! Warum es trotzdem gefühlte Ewigkeiten dauert, bis der bereits 2022 angekündigte Aufwuchs der Armee erste sichtbare Früchte trägt und warum der in den 90er-Jahren begonnene Abbau schleichend immer noch weitergeht, dürften die Kernfragen sein, welche beantwortet werden müssen, um endlich eine Stärkung der Armee und ihrer Fähigkeiten zu erreichen. Im weiteren Verlauf dieses Artikels ist es die Absicht des Autors, konkrete politische Handlungsrichtlinien aufzuzeigen, welche helfen, den ideologischen Teufelskreislauf in den Diskussionen rund um die Armee zu durchbrechen und effektiv etwas für die Landesverteidigung bewirken können.

Sterben für Danzig oder Kiew?

Ein Grundübel in der Diskussion rund um die Armee ist das dauernde Gegeneinanderausspielen von verschiedenen Ebenen. Zunehmend fehlendes geschichtliches Wissen und tendenziell armeefeindliche und neutralitätskritische Medien idealisieren die europäischen oder globalen Institutionen, marginalisieren aber die heimatlichen Institutionen und insb. die Armee. Die von den Linken favorisierte europäische Verteidigungslösung, nachdem die NATO mit Trump plötzlich nicht mehr so grossartig ist, bringt aber kurz- und mittelfristig keine Entlastung von den eigenen Verteidigungsanstrengungen und ist eine Fata Morgana. Leute, die selbst nie Militärdienst geleistet haben und der Armee bisher jeden Stein in den Weg legen, wollen nun plötzlich eine europäische Gesamtverteidigung und gar ein Engagement in der Ukraine – dies ist dumm und gefährlich. Die souveräne und direktdemokratische Schweiz leistet durch die nach wie vor geltende Wehrpflicht und das Bekenntnis zur bewaffneten Neutralität allein schon einen grossen Beitrag zur Stabilität des Kontinents. Dies nun kleinzureden und auf eine Lösung à la Brüssel zu drängen, zeigt die eigentliche Absicht dieser Kräfte, die Souveränität der Schweiz als Ganzes zu schwächen. Dabei hat schon 1939 gezeigt, dass Frankreich oder seine Soldaten nicht bereit waren, für Polen in einen uneingeschränkten Krieg zu ziehen. Der weitere Verlauf ist bekannt und das Versäumnis musste Frankreich selbst teuer bezahlen. Die Schweiz geriet, nach dem undenkbar schnellen Fall Frankreichs, zuerst in Schockstarre, welche General Guisan erst mit dem Rütlirapport und der Reduitstrategie überwinden konnte. Die Schweiz stand dann für vier Jahre allein den Achsenmächten gegenüber.

Auch heute könnte ein «undenkbares» Szenario eines Auseinanderbrechens der NATO oder der EU die Schweiz faktisch wieder allein dastehen lassen. Somit ist die Stärkung der Armee und das Wiedererlangen der Verteidigungsfähigkeit aus politischer und historischer Perspektive alternativlos und muss umgesetzt werden. Historisch haben andere europäische Staaten allenfalls moralische Verpflichtungen gegenüber den Demokratien in Osteuropa, dies ist aber nicht die Flughöhe unserer Armee und schon gar kein Argument, unsere Söhne und Töchter nicht genügend für die Verteidigung der Schweiz auszurüsten.

Bewaffnete Neutralität ohne eigene Munitionsfabrik?

Der Verkauf der Munitionsfirma Ruag Ammotec an das italienische Unternehmen Beretta im März 2022 ist ein krasser Widerspruch zur eigenen Verteidigungsfähigkeit. Mit dem Nachholbedarf an Munitionsproduktion könnte die Firma sicher noch auf Jahre rentabel produzieren und selbst mit Defizit müsste die Fähigkeit zur Produktion der gängigen Munitionstypen im Inland zwingend erhalten bleiben. Alles andere ist für ein Land mit einer langen Schützentradition ein Armutszeugnis und bringt auch bei Standardprodukten eine 100%-Abhängigkeit vom Ausland. Bei der grössten Beschaffung der Armee, dem F35, besteht zwar auch eine totale Abhängigkeit, doch diese würde auch bei europäischen Modellen bestehen, da die Software so oder so US-Komponenten enthält. Auch hier muss man die Unkenrufe jener verhallen lassen, die gar keine starke Schweizer Luftwaffe wollen und mit der Beschaffung auf Kurs bleiben. Immerhin erhalten nun auch Firmen wie Pilatus eine Menge Aufträge und einen grossen Wissenstransfer aus diesem Geschäft.

Eigene Stärken nutzen

Die Schweizer Armee verfügt mit dem Milizsystem über eine gewaltige Personalreserve mit einer grossen Palette an Fähigkeiten aus dem zivilen Bereich, welche in kurzer Zeit für die Sicherheit des Landes umgenutzt werden können. Rekruten können nach 12 Wochen RS ganze Brücken bauen und Waffensysteme bedienen, was weltweit so einzigartig ist. Schweiz aus eigener Kraft kann man dazu nur sagen und mit einer vernünftigen Rüstungspolitik und mehr spürbarem Wehrwillen in Politik und Verwaltung kann durchaus ein Aufwuchs gelingen.

Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Bevölkerung grossmehrheitlich eine starke Armee will. Die aktuelle Situation, wo nur jedes dritte Bataillon ausgerüstet werden könnte, muss ohne Wenn und Aber korrigiert werden. Der Vorstoss von Nationalrat David Zuberbühler zu der Rückkehr zu den bewährten Sprengobjekten auf den Verkehrsachsen zeugt von Mut und lädt zu mehr Engagement der Politik im Sicherheitsbereich ein. Der SVP obliegt als stärkster Kraft die Führung der Armeebefürworter. Dies ist eine grosse Verantwortung in einer schwierigen Zeit, aber mit dem richtigen Kompass muss es gelingen, auf einem nüchternen, aber soliden Weg eine echte Sicherheitspolitik zu gestalten, welche unser Land auch wieder vor den aktuellen Bedrohungen schützen kann. Ein Versagen würde über kurz oder lang den Verlust der Souveränität einläuten und ist keine Option.