SVP des Kantons Zürich
Zürich fällt auseinander – Demokratie am Abgrund!
Zürich, unsere einst verlässliche und demokratisch gefestigte Stadt, gerät zunehmend aus dem Gleichgewicht. Was wir derzeit beobachten, ist besorgniserregend: Der Stadtrat entfernt sich mehr und mehr von den demokratischen Grundlagen, die unser Gemeinwesen tragen. Beschlüsse der Bevölkerung und rechtsstaatliche Vorgaben scheinen nur noch dann relevant zu sein, wenn sie ins ideologische Konzept passen.
Das gewohnte Bild einer «friedlichen» Demonstration linksextremer Strömungen. Bild: Adobe Stock
Noch gravierender ist, dass eine kleine Gruppe Linksextremer das öffentliche Leben regelmässig lahmlegt – mit Duldung oder gar stillschweigender Billigung der Behörden. Diese Schmarotzer, die keinerlei Rücksicht auf Bevölkerung, Sicherheit oder Ordnung nehmen, bekommen eine Bühne, während die breite Mehrheit das Nachsehen hat. Zürich darf nicht zur Bühne für Selbstinszenierung und Gesetzesverachtung werden. Es braucht endlich politisches Rückgrat und eine Rückbesinnung auf Verlässlichkeit. Der Stadtrat ist dem Volk verpflichtet, nicht einer lautstarken Minderheit. Demonstrationen werden immer häufiger ohne Bewilligung durchgeführt. Doch diejenigen, die die Verantwortung tragen, greifen nicht ein. Während auf der einen Seite friedlich demonstriert wird, schlagen andere alles kurz und klein, was ihnen in die Quere kommt. Dieses Ungleichgewicht ist nicht mehr hinnehmbar.
Nein zu linksextremer Despotie!
Auch im Fall der sogenannten Gratis- Abfall-Coupons zeigt sich ein problematisches Verhalten. Trotz eines klaren Mehrheitsentscheids im Parlament, wonach diese Coupons nicht abgeschafft werden sollen, hält die zuständige Stadträtin stur an ihrer Position fest. Sie ignoriert den demokratischen Entscheid und bringt das Parlament damit in eine unnötige Auseinandersetzung. Es ist zutiefst besorgniserregend, dass eine kleine Gruppierung durch Drohung in der Lage ist, das öffentliche Leben einer ganzen Stadt zu beeinträchtigen. Dass der Stadtrat in solchen Situationen nicht entschlossen handelt, wirft Fragen zur Wahrung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit auf. Eine weltoffene und lebenswerte Stadt wie Zürich verdient eine klare und konsequente Haltung gegenüber Einschränkungen und Blockadeversuchen.
Jetzt ist die Zeit, bürgerlich zu wählen!
Unsere Gesellschaft steht an einem Wendepunkt: Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und individuelle Werte jedes Menschen sind keine Selbstverständlichkeit mehr, sie müssen verteidigt werden. Während linksextreme Strömungen immer lauter nach Einschränkungen, Umverteilung und ideologischer Gleichmacherei rufen, stehen wir für Verantwortung, Leistung und persönliche Freiheit, für Recht und Ordnung statt ideologischer Willkür. Wer bei den nächsten Wahlen schweigt, macht Platz für die Lautesten und riskiert, dass andere über unsere Zukunft entscheiden. Jetzt ist die Zeit zu handeln. Setze ein klares Zeichen und wähle bürgerlich. Für Werte und Freiheit, die wir gemeinsam tragen für unsere Nachkommen. Ob all dies noch als demokratischer Prozess bezeichnet wird, ist allerdings fraglich.
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