Lohn der Beharrlichkeit

Dank der SVP werden die Dübendorfer Steuerzahler im nächsten Jahr entlastet. Bild: Adobe Stock

Als die SVP-Fraktion in der Budgetdebatte im Jahr 2016 die erwähnte Senkung des Steuerfusses von zehn Prozent forderte, wurde dies von allen anderen Parteien abgelehnt. Die Forderung wurde als Fata Morgana und Träumerei abgetan. Er wurde gar vom Finanzvorstand ins Lächerliche gezogen, obschon der Antrag durchdacht und gut begründet war.

In den Folgejahren zeigte sich, dass die von den SVP-Fraktion prognostizierten Zahlen näher an der Wahrheit waren als jene des Stadtrates. Die SVP stellte wiederholt Anträge, um den Steuerfuss zu reduzieren – welche immer, von allen Parteien, inklusiven den „bürgerlichen“ Partnern, abgelehnt wurden. Dennoch blieben wir nicht ohne Erfolg. Der Stadtrat stellte, meist um ein Jahr zeitversetzt, einen Antrag, um die Steuern zu senken, welche dann jeweils angenommen wurden. Es ist interessant, wie von den anderen Parteien konsequent alles abgelehnt wird, was von der SVP kommt. Stellt allerdings die Regierung einen identischen Antrag – mit gleicher Begründung, aber ein Jahr später – wird dieser angenommen.

Die SVP trägt Steuergeldern Sorge

Nebst der Beharrlichkeit bei der Steuerfussenkung hat sich die SVP-Fraktion jährlich intensiv mit dem Budget auseinandergesetzt und auch Kleinstbeträge aus dem Budget gestrichen, obschon diese in einem Millionenbudget kaum ins Gewicht fallen. Wir haben stehts die Meinung vertreten, dass für den einfachen Bürger 2‘000 Franken viel Geld sind und es der Bevölkerung nützt, wenn wir diese einsparen. Es ist müssig, jedes Jahr jene Partei zu sein, wegen welcher der traditionelle Weihnachtsapéro nach der Budgetsitzung im Gemeinderat erst zu später Stunde eingenommen werden kann. Aber es zahlt sich aus! Der Stadtrat wird zum Sparen gezwungen und er weiss: Wenn er sich nicht mit dem Budget der Verwaltung auseinandersetzt, dann macht es die SVP.

Bei den Streichungsanträgen konnten wir uns glücklicherweise zum Teil auf die Hilfe von anderen Parteien verlassen. Es hat sich als hilfreich erwiesen, dass bereits vor der Kommissionssitzung ein Excel-File mit den Sparanträgen der SVP-Fraktion geteilt wurde, damit sich die anderen Fraktionen auf die Anträge vorbereiten konnten. Werden die anderen Fraktionen mit Anträgen an der Kommissionssitzung überrascht, stimmen sie eher dagegen, als wenn sie sich fraktionsintern vorgängig damit auseinandersetzen können.

Die Dübendorfer SVP darf stolz von sich behaupten, dass wir wohl als einzige Fraktion einen grossen Beitrag zu den gesunden Finanzen in Dübendorf beigetragen haben und auch weiterhin beitragen werden. Wenn der Druck auf den Steuerfuss nachlässt und auch der Spardruck nicht aufrechterhalten wird, werden die linken Parteien ihre Ausgabenpolitik innert kürzester Zeit durchsetzen. Bekanntlich geben sie jeden Franken am liebsten drei Mal aus. Dann würde innert kürzester Zeit der Steuerfuss angehoben werden müssen, um die Umverteilung zu finanzieren.

Verantwortung übernehmen heisst an die Zukunft denken

Es braucht Beharrlichkeit, auch wenn derzeit die Steuereinnahmen ausserordentlich hoch sind und in den letzten Jahren nur eine Richtung kannten. Wir müssen uns bewusst sein: Dies bleibt nicht so, sondern wird sich ändern. Spätestens dann sind wir froh, wenn wir unsere Ausgaben im Griff haben und nicht in den guten Zeiten unnötige Investitionen getätigt und Verwaltungsstellen geschaffen haben, die kaum mehr zu streichen sind.

In diesem Sinn wird sich die SVP-Fraktion auch dieses Jahr vor dem Aufwand des Studiums des Budgets (welches 137 Seiten umfasst) nicht scheuen und bei jeder unklaren Position nachfragen. Es mag sein, dass wir uns damit unbeliebt machen, weil Sitzungen lange dauern. Aber nur so können wir das erreichen, was uns wichtig ist: gesunde Finanzen, keine unnötigen Staatsausgaben und einen attraktiven Steuerfuss.