Die Schweiz ist nicht mehr sicher

Brennender PKW in Malmö: Seit der Massenmigration aus dem Nahen Osten erlebt Schweden eine Welle der Gewalt. Bild: Adobe Stock

Immer mehr Ausländer kommen in die Schweiz. Die Tore sind weit geöffnet. Pro Jahr wandern über 100000 Personen zusätzlich in die Schweiz ein. Dazu kommen noch rund 30000 Asylmigranten.

Geldfresser Zuwanderung
Viele dieser Schein-Asylanten, die durch etliche sichere Drittstaaten illegal zu uns kommen, missbrauchen unser System. Die Sozialhilfequote bei den anerkannten Flüchtlingen, die arbeiten dürften, lag im Jahr 2020 bei über 84 Prozent. Der Schutzstatus S mit sofortigem Anspruch auf Sozialhilfeleistungen hat dazu geführt, dass es kaum einen Anreiz auf Integration in den Arbeitsmarkt gibt. So ist nur jede fünfte Person aus der Ukraine erwerbstätig. Die Schweiz ist ein Sozialstaat-Schlaraffenland. Die ungebremste Zuwanderung und das Asylchaos führen zu explodierenden Kosten. Allein der Bund hat 2023 für den Asylbereich 4 Milliarden Franken budgetiert. Hier sind die Kosten in den Gemeinden noch nicht miteingerechnet. Bei Familien mit Kindern müssen oftmals teure Förderprogramme in den Schulen finanziert werden. Geld, welches anderswo im Bildungsbereich fehlt. Trotz viel Geld scheitern oftmals die Integrationsversuche kläglich. Immer mehr Lehrkräfte brennen aus und verlassen ihren Beruf.

«Willkommenskultur» gefährdet Sicherheit
Die Schweiz war früher ein sicheres Land, wo man die Haustüre noch ohne Bedenken offen lassen konnte. Während immer mehr Länder strikte Einreisekontrollen durchführen, herrscht in der Schweiz Willkommenskultur. Leere, dem Verfall ausgesetzte Zollhäuser signalisieren den sorgenlosen Zutritt in den «Selbstbedienungsladen» Schweiz. Selbst, wenn das Asylgesuch abgelehnt wird, braucht man sich nicht vor Ausschaffung zu fürchten. Auch nicht, wenn man sich mit kleinkriminellen Aktivitäten noch etwas dazu verdient. Unsere Gesetze und eifrige Datenschützer verhindern den Austausch der Polizeidaten unter den Kantonen. Bei Diebstählen und Einbrüchen sind alle Dämme gebrochen. Die Zuwachsraten sind, wie bereits 2022, im zweistelligen Prozentbereich. Total wurden 2023 über 210000 Diebstähle und Einbrüche begangen. Das sind 575 Straftaten pro Tag, wobei es sich hier nur um die gemeldeten Straftaten handelt. Die Dunkelziffer ist viel höher. Insbesondere die Ladendiebstähle von illegalen, hier lebenden Ausländern und Asylanten sind zur bitteren Tagesordnung geworden. Der aus der SP ausgetretene Zürcher Sicherheitsdirektor Mario Fehr nennt die «Top Nationalitäten» für seinen Kanton. Auf dem 1. Platz stehen Algerier. «Dabei handelt es sich fast ausschliesslich um abgewiesene Asylsuchende. Bei ihnen haben wir eine Kriminalitätsrate von 91 Prozent. Auf Platz 2 folgen rumänische Staatsangehörige. Neu auf dem 3. Platz sind Ukrainer. Gemäss Mario Fehr habe sich die Zuwanderung aus der Ukraine verändert: «Wir haben einen zunehmenden Anteil von Roma.» Dass die häusliche Gewalt mehrheitlich ausländisch ist, ist ein weiteres trauriges Kapitel.

Ausländerpolitik ist gescheitert
Die Polizeistatistik beweist, was die SVP schon seit Jahren sagt. Die Ausländerund die Asylpolitik in unserem Land sind gescheitert. Die Schweizer Bevölkerung kann sich nicht mehr sicher fühlen in ihren Wohnungen und Häusern, im öffentlichen Raum und in den Schulen. Als Dank für die Aufnahme in die Schweiz gehen Ausländergruppen aus Eritrea wiederholt aufeinander los. Regierungsunterstützer gegen Regierungsgegner. Alles auf Schweizer Boden. Auch hier passiert nichts, denn Eritrea nimmt keine Landsleute mittels Zwangsausschaffung zurück. Die Lösung wäre die Ausschaffung in ein Drittland. Die angeblichen Flüchtlinge aus Eritrea und ihr Verhalten sind der Beweis für die gescheiterte Asylpolitik. Der Polizei fehlen oft die gesetzlichen Möglichkeiten und die Mittel. Es braucht endlich die von der SVP schon lange geforderten intensiven Grenzkontrollen. Abgewiesene Asylbewerber, die kriminell werden, müssen interniert werden. Auch Eritreer, die sich im Gastland nicht friedlich verhalten, müssen bis zur Ausweisung interniert werden.

Es drohen schwedische Zustände – die SVP ist gefordert
Ein weiteres Problem: wer diese Problematik offen an- und ausspricht, wird schnell als Rassist beschimpft und in die rechte Schmuddelecke gestellt. Schlimme Zustände wie in Berlin-Neukölln oder in vielen schwedischen Städten werden wir bald auch bei uns haben, wenn sich die SVP mit ihrer Politik nicht durchsetzen kann. Die Schlägereien unter Eritreern, wie zuletzt in Gerlafingen SO, sind deutliche Weckrufe. Es ist jetzt unser Auftrag, dafür zu sorgen, dass kriminelle Ausländer- Asylsuchende nicht in unser Land reisen und unser System missbrauchen können. Die Schweiz muss unattraktiv werden. Wer kriminell wird, muss bis zur Ausschaffung interniert werden.