Man schenkt sich nichts bei den Wahlen

Maya Knüsel (SVP, Zürich), Benedikt Hoffmann (SVP, Zürich) und Philipp Klaus (SVP, Adliswil) wurden neu ans Obergericht gewählt. (Bild: Wikipedia)

Manchmal weiss unser SVP-Fraktionspräsident Martin Hübscher schon beim ersten Blick auf die Traktandenliste, welches Geschäft und somit «WER» für den Kommentar zur Sitzung infrage kommt. Nicht an diesem Novembermorgen, denn zur Debatte standen nur Wahlen und die Jahresberichte von Universität Zürich und Zürcher Fachhochschulen. Auch die Fraktionserklärung von AL, SP und Grünen vor der Kaffee-Pause, das wöchentliche Ritual der politischen Prügel für den Sicherheitsvorsteher, mochte nicht wirklich zu begeistern. Also was sollte hier kommentiert werden?

Geheime Richterwahlen

Nun, eine Erwähnung wert sind sicher die gemäss Kantonsratsgesetz §125 «geheimen Richterwahlen». Sie können sich das wie folgt vorstellen: Die Ratspräsidentin läutet und verkündet danach: «Die Türen sind zu schliessen » – «Die Anwesenden zu zählen», was einer Präsenzkontrolle entspricht, und «Es herrscht ein Foto und Filmverbot!» Sind die Wahlzettel einmal verteilt, können diese unverändert oder auch geändert von Stimmenzählern eingesammelt und das Ergebnis ermittelt werden. Während dieser Zeit bleiben die Türen verschlossen, es können aber andere Traktanden (ohne Abstimmungen) beraten werden. Was einfach klingt, ist so einfach nicht! An diesem Morgen konnte einmal die Präsenz nicht korrekt ermittelt werden, ein anderes Mal wurden mehr Wahlzettel als ermittelt verteilt und eingesammelt und abschliessend stand auch die Präsidentin des Stimmbüros noch draussen vor verschlossenen Türen. Wäre es nicht so peinlich, dann wäre eine gewisse Komik klar erkennbar. Was der SVP-Fraktion mehr zu denken geben muss, sind die Wahlergebnisse ihrer Vorschläge! Es sind ja keine Kampfwahlen für diese Richterstellen, denn die Interfraktionelle Kommission (IFK) hat dem Kantonsrat einen einstimmigen Vorschlag, gemäss Proporz, vorgelegt. Nein – es ist das Stimmverhalten der Ratsmitglieder anderer Fraktionen! Deutlich zum Ausdruck kommt z.B., dass die Grünen konsequent keine SVP-Mitglieder wählen – ein offenes Geheimnis – oder auch, dass das Wahlverhalten der Jusos und anderer Radikaler im Rat von der «Einstimmigkeit einer IFK» weit abweicht. Im Endeffekt zeigt sich das Ergebnis dieser Wahlen einfach so, dass auch SVP-Richter deutlich gewählt werden, aber die tiefsten Stimmenzahlen erreichen. An dieser Stelle können wir Maya Knüsel (SVP, Zürich), Benedikt Hoffmann (SVP, Zürich) und Philipp Klaus (SVP, Adliswil) ganz herzlich zur Wahl ans Obergericht gratulieren! Und genau wie im Zürcher Kantonsrat braucht es auch am 19. November, im 2. Wahlgang für den Ständerat, eine klare und konsequente Unterstützung für unseren SVP-Nationalrat Gregor Rutz, denn von linksgrün bis hin zur Mitte werden keine Wahlgeschenke verteilt!