Stadtwachstum beflügelt Ausgaben

Der Infrastrukturausbau kann mit dem Bevölkerungswachstum kaum Schritt halten. Bild: Onnola (Flickr.com)

Mein Präsidialjahr im Stadtparlament von Bülach neigt sich mit dem kommenden Montag dem Ende zu. Während meiner dreizehnmonatigen Amtszeit fanden acht öffentliche Sitzungen statt. Zwei weitere Sitzungen, die ursprünglich geplant waren, musste ich absagen. Die durchschnittliche Dauer dieser Zusammenkünfte betrug 2 Stunden und 8 Minuten, wobei die kürzeste Sitzung lediglich 50 Minuten in Anspruch nahm. Aus diesen Zahlen könnte vorschnell der Schluss gezogen werden, dass unser Arbeitspensum eher gering war.

Über 100 Mio. CHF Mehrausgaben
Jedoch spiegeln diese Zahlen nicht den Umfang der geleisteten Arbeit wider. Im vergangenen Legislaturjahr hat das Stadtparlament Beschlüsse gefasst, die finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 105.71 Millionen CHF – zusätzlich zum regulären Jahresbudget – betreffen. Das entspricht einem Durchsatz von nahezu 100 000 Schweizer Franken pro Sitzungsminute. Könnte man daraus schliessen, dass weniger Sitzungszeit zu geringeren Kosten führen würde, hätte ich sicherlich mehr Sitzungen abgesagt. Die Realität zeigt jedoch, dass nahezu alle diese Ausgaben aufgrund des starken Bevölkerungswachstums notwendig waren und sich nicht verschieben liessen.

Bevölkerungswachstum schafft Investitionsbedarf
Bülach hat in den letzten fünf Jahren ein Bevölkerungswachstum von 13 Prozent verzeichnet, bei einem gleichbleibenden Altersdurchschnitt. Dies deutet darauf hin, dass die Zahl der Neugeborenen und Zugezogenen ausreicht, um die natürliche Alterung der Bevölkerung auszugleichen. Die Stadt erweist sich als besonders attraktiv für Familien: Sie liegt in unmittelbarer Nähe zur Natur, ist gut erschlossen und bietet alles, was für den täglichen Bedarf benötigt wird. Doch dieses Wachstum erfordert massive Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, welche mit dem verdichteten Wohnungsbau kaum Schritt halten kann. Es mangelt an Schulräumen, Sportplätze sind Mangelware und ständig überbucht. Auch der Besuch des Freibads im Sommer ist längst keine Freude mehr.

Baldige Steuererhöhung?
Interessanterweise bemerke ich, dass selbst Mitglieder der SVP stolz auf das Wachstum ihrer Gemeinden hinweisen – eine Haltung, die ich persönlich nie ganz nachvollziehen konnte. In Bülach führen die notwendigen Investitionen in Schulen und Sportinfrastruktur zu einer Schuldenlast von über 200 Millionen Franken. Das städtische Nettovermögen wird voraussichtlich bald ins Negative rutschen und ab dem Jahr 2027 ist nicht mehr mit einer ausgeglichenen Haushaltsrechnung zu rechnen. Steuererhöhungen scheinen unausweichlich, wobei es wünschenswert wäre, wenn zumindest die Steuerkraft der Einwohner zunehmen würde. Dennoch bleibt diese mit 2643 CHF pro Kopf weit hinter dem kantonalen Durchschnitt von 4096 CHF (ohne Zürich) zurück.

Einfamilienhäuser statt Wohnkasernen
Eine Möglichkeit, Einsparungen vorzunehmen, bietet sich beim nun anstehenden Ausbau der Sportinfrastruktur. Sich in der Lokalpolitik aus Kostengründen gegen die eigenen Sportvereine zu stellen, käme jedoch einem politischen Selbstmord gleich. Zwar ist es theoretisch möglich, doch würde man in einem solchen Duell nicht nur hochkant verlieren, sondern auch Wähleranteile einbüssen. Folglich ist guter Rat teuer. Für Bülach zeichnet sich eine weitere Entwicklung ab. Das Gebiet «Mettmerriet » stellt die letzte grosse Baulandreserve in Bülach dar und umfasst etwa 80 000 Quadratmeter, die noch bebaut werden könnten. In Anbetracht dieser Situation spiele ich mit dem Gedanken, eine Umzonung zu einem Einfamilienhausquartier anzustossen. Dies würde die Bevölkerungsdichte reduzieren und das Einkommensniveau der ansässigen Be- völkerung erhöhen. Auch das ist schwierig zu finanzieren, langfristig, aber sinnvoller.