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Wie Vegetarier in der Metzgerei

Die SVP kämpft für den Erhalt unseres Wohlstands. Unterstützen Sie uns und stimmen Sie am 30. November NEIN zur Enteignungsinitiative. Bild: Pixabay

Manchmal liest man ein Interview und fragt sich: Ist es Satire oder ernst gemeint? Genau so ging es mir beim jüngsten Gespräch den beiden SP-Co-Präsidenten Mattea Meyer und Cédric Wermuth mit dem «Tages-Anzeiger». Voller Begeisterung erklärten sie, warum sie die radikale JUSO-«Initiative für eine Zukunft» für eine neue Erbschaftssteuer unterstützen – oder wie man ehrlicherweise sagen müsste: eine Enteignungssteuer auf Schweizer Erfolg.

Mit dem Hammer auf den Mittelstand

50 Prozent Steuern ab 50 Millionen Franken. Für die SP-Spitze klingt das nach Gerechtigkeit, für alle anderen nach der Zerstörung unseres Wohlstands. Meyer und Wermuth schwärmen davon, dass die Superreichen «ihren Beitrag» leisten sollen. Dass die reichsten 10 Prozent fast 90 Prozent der Vermögenssteuern und mehr als die Hälfte der Einkommenssteuern bezahlen, nehmen sie offenbar mit einem Schulterzucken zur Kenntnis. Wer genauer hinschaut, merkt schnell: Von Wirtschaft, Leistungsbereitschaft oder Investitionen verstehen die beiden ungefähr so viel wie ein Vegetarier in der Metzgerei.

Die Initiative trifft nicht nur eine «erpresserische Millionärs-Minderheit», wie uns die SP weiss machen will. Sie trifft vor allem unsere Familienbetriebe und KMU. Wer eine Firma aufbaut, Arbeitsplätze schafft und diese später an die nächste Generation weitergeben will, soll plötzlich die Hälfte an den Staat abdrücken. Der Staat könnte mit dem Geld ja noch mehr E-TukTuks in Thailand fördern, so wie er das heute schon tut. Denn gemäss Initiative sollen die zu bezweifelnden Mehreinnahmen für Klima-Projekte verwendet werden. Das ist keine «Umverteilung von oben nach unten», das ist ein Tritt in die Magengrube des Mittelstands.

Vertreibung statt Verantwortung

Das SP-Duo sieht darin kein Problem. Es redet lieber von Solidarität – während jene, die ihren Laden am Laufen halten, bereits mit dem Taschenrechner durchrechnen, ob sie ihr Lebenswerk hier weiterführen können oder ob es im Wohlfahrtsüberfluss der Linken für die ganze Welt verschwinden würde. Wer Vermögen so massiv besteuert, vertreibt Arbeitsplätze, Steuern und Wohlstand. Kapital ist heute mobil. Es geht dorthin, wo es willkommen ist. Wenn nicht in der Schweiz, dann woanders. In der kunterbunten SP-Welt scheint das keine Rolle zu spielen. Da glaubt man noch, man könne das Geld mit moralischem Zeigefinger festhalten. Vielleicht müsste die SP einfach ehrlich sein und sagen, dass die den Wohlstand nicht verteilen, sondern verhindern wollen. Mit immer neuen Varianten schreiben sich die Linken den Kampf gegen alles, was die Schweiz gross gemacht hat, auf die Fahne.

Die SVP steht für eine andere Schweiz: für Eigenverantwortung statt Bevormundung, für Fleiss statt Faulenzen, für Wirtschaftsstärke statt Armutsförderung. Kämpfen wir gemeinsam für den Erhalt unseres Wohlstands und stimmen im November NEIN zur Enteignungsinitiative.

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SVP Kantonsrat (ZH)
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