Wirkung muss in Franken und Rappen messbar sein

Die SVP des Kantons Zürich begrüsst die vom Regierungsrat vorgenommene Strukturbereinigung in der Zentralverwaltung. Dass die politische Verantwortung für den Gesamtverkehr in der Volkswirtschaftsdirektion konzentriert wird, dürfte sich für die Autofahrerinnen und Autofahrer als vorteilhaft erweisen. Die Zeiten, in denen der motorisierte Individualverkehr in erster Linie als ein zu bekämpfendes und zu verhinderndes Übel betrachtet wurde, dürften damit der Vergangenheit angehören.
Mit Befriedigung hat die SVP ferner davon Kenntnis genommen, dass diese Bereinigung Teil des Massnahmenplans Haushaltsgleichgewicht 06 ist, und sich der Regierungsrat davon einen „Gestaltungs-, Effizienz- und Effektivitätsgewinn“ verspricht. Die SVP wird den Regierungsrat an den in Franken und Rappen bezifferbaren Resultaten messen und selbstverständlich bei der nächsten Gelegenheit eine weitere Steuersenkung verlangen. Regierung und Verwaltung sind erfahrungsgemäss nur unter dem Druck knapper Finanzen bereit, Massnahmen zur Kostensenkung in die Wege zu leiten.
Die SVP verweist in diesem Zusammenhang auf die regierungsrätliche Medienmitteilung vom 4. November 2004 zur Zentralisierung des kantonalen Steueramtes. Auch damals war zu lesen, mit dieser Standortkonzentration würden „wichtige Voraussetzungen geschaffen, um die internen Abläufe zu verbessern, betriebliche Kosten massiv zu senken und die Leistungsfähigkeit des kantonalen Steueramtes zu stärken“. Gleichwohl beantragte der Regierungsrat für 2006 eine substantielle Aufwandsteigerung, was nur durch einen gemeinsamen Kraftakt von SVP und FDP verhindert werden konnte.
SVP begrüsst Strukturbereinigung in der Zentralverwaltung